Vergangenen Sonntag wurde in Italien eine neue Regierung gewählt. Sie wird als die „am weitesten rechts stehende“ Regierung seit dem Zweiten Weltkrieg beschrieben. Die Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) mit Giorgia Meloni an der Spitze, gewann die Wahl mit 26% der Wählerstimmen+. Doch wie kann ein solcher Erdrutschsieg einer Partei erklärt werden, die bei den letzten Wahlen 2018 nur 4,3% erreichen und nur 32 Abgeordnete sowie 18 Senatoren stellen konnte? Der folgende Artikel erläutert die Gründe für diesen radikalen politischen Wandel in Italien und die wahrscheinlichsten Perspektiven.

Nach dem Mord an einer jungen kurdischen Frau, Jina Mahsa Amini, durch die berüchtigte Sittenpolizei des Irans, brachen im ganzen Land Proteste aus. Ausgehend von den kurdischen Gebieten verbreiteten sie sich in mehr als 30 Städten, darunter die Größten im Land: Teheran, Maschhad, Isfahan, Karadsch, Täbris und die so genannte heilige Stadt Ghom. Was als Reaktion auf die Polizeibrutalität begann, hat sich schnell zu einer Stimmung der Wut gegen das Regime insgesamt entwickelt. Von Esaias Yavari und Hamid Alizadeh, 21.9.2022.

Die politische Haltung zum Kosovo – innerhalb Serbiens und darüber hinaus im ehemaligen Jugoslawien – beruht häufig auf der Mythologie und den Vorurteilen des serbischen Nationalismus. Soziale Konflikte zwischen SerbInnen und AlbanerInnen und politische Auseinandersetzungen über den völkerrechtlichen Status dieses Gebiets werden als Fortsetzung jahrhundertealter religiös-ethnischer Konflikte gesehen.

Am 19. Juni wurde Gustavo Petro mit 50,48% zum Präsident Kolumbiens gewählt. Er ist somit der erste linke Kandidaten in der Geschichte des Landes, der dieses Amt innehat. Vincent Angerer über die Bedeutung dieses Wendepunkts und die weitere Perspektive für die Arbeiterbewegung.

Die International Marxist University (#IMU22), die vom 23. bis 26. Juli stattfand, hat alle Erwartungen übertroffen! Insgesamt meldeten sich 7.333 Personen an - ein Anstieg von mehr als 1.000 seit unserer letzten IMU im Jahr 2020! Von Bolivien bis Belgien, von Vietnam bis Venezuela und von Pakistan bis Peru strömten revolutionäre Arbeiter und Jugendliche zur größten marxistischen Schule, die die IMT je veranstaltet hat, lauschten Diskussionen auf höchstem politischen Niveau und spendeten über 825.000 Euro, die nun für den Kauf eines neuen internationalen Büros in London verwendet werden.

Auslöser dafür war die Flucht des Präsident Gota Rajapaksa, der sich erst auf die Malediven und dann nach Singapur abgesetzt hatte. Rajapaksa, dessen Regierungszustimmung von 10 Prozent im Januar bis auf 3 Prozent im Juni gesunken war, hatte versprochen am Mittwoch zurückzutreten. Da dies bis dahin nicht geschehen war, beschlossen die Demonstranten solange den Präsidentenpalast zu besetzten, bis der Präsident schließlich offiziell am 14. Juli abdankte. Am Beispiel Sri Lanka können wir einmal mehr sehen, dass sich die Ereignisse in einer revolutionären Situation überschlagen. Wie Lenin einst sagte: „Es gibt Jahrzehnte, in denen nichts passiert, und Wochen, in denen Jahrzehnte

In etwas mehr als einer Woche, am 23. Juli, werden Tausende von Menschen aus 127 Ländern (Tendenz steigend) zusammenkommen, um sich der Internationalen Marxistischen Universität (IMU) anzuschließen. Es haben sich bereits rund 4.500 Personen angemeldet. Worauf wartest du also noch? Melde dich noch heute bei der IMU an!

Es wird erwartet, dass Dutzende von Staaten in den kommenden Tagen und Wochen Abtreibungsverbote und -beschränkungen in unterschiedlichem Ausmaß ankündigen bzw. durchsetzen werden. 

Die Gewerkschaft Rail, Maritime and Transport (RMT) hatte den Streik bei den britischen Eisenbahnen für den 21., 23. und 25. Juni ausgerufen. Dem Streik vorausgegangen war eine überwältigende Urabstimmung, bei der sich 89 % der Beschäftigten für einen Streik ausgesprochen haben – bei einer Wahlbeteiligung von 71 %.

Wir veröffentlichen hier eine Stellungnahme zu den Parlamentswahlen in Frankreich von den GenossInnen von Révolution, der französischen Sektion der IMT. Das Ergebnis drückt die zunehmende Radikalisierung und Polarisierung in der Gesellschaft sowie die Krise der Herrschenden aus und wird die kommenden Klassenkämpfe mitprägen.

Dieses Jahr fand der Bundeskongress des Funke in Deutschland vom 26. bis 28. endlich wieder in Präsenz statt. Da der Kongress 2021 aufgrund der Corona-Pandemie nur online stattfinden konnte, waren die Freude und die Motivation umso größer, sich nach langem Warten in Berlin zu treffen und angeregt zu diskutieren. Der Kongress war ein großer Erfolg und markiert einen wichtigen Schritt im Aufbau der Kräfte des revolutionären Marxismus in Deutschland.

Vor 54 Jahren hätte die französische Arbeiterklasse den Kapitalismus in Frankreich stürzen können. Das hätte den Verlauf der Geschichte grundlegend geändert. Aber diese Möglichkeit ging verloren. Die Verantwortung findet sich bei der damaligen reformistischen und stalinistischen Führung. Warum das so ist und wie diese Revolution erfolgreich hätte sein können, erklärt Alan Woods in seinem Artikel vom 1. Mai 2008.

Die Wirtschaftskrise, die die Türkei erfasst hat, hat die türkische herrschende Klasse in eine politische Krise gestürzt. In der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) und ihrem Koalitionspartner, der rechtsextremen MHP, zeichnen sich Spaltungen und Brüche ab. Diese Ereignisse sind ein Vorbote der Revolution. Von Cağla Günes.

Eine weitere beispiellose Bombe platzte in der ohnehin schon polarisierten US-amerikanischen politischen Landschaft und dem Klassenkampf. Eine interne Notiz des Richters am Obersten Gerichtshof Samuel Alito wurde geleaked.

Am 3. April 2022 fanden die Parlamentswahlen in Ungarn statt. Viktor Orbáns Partei Fidesz hat das vierte Mal hintereinander eine Zweidrittelmehrheit der Sitze erhalten. Eine Wahlanalyse von unserem ungarischen Genossen Levente Szadai.