Funke: Jorge, Du kommst gerade aus Venezuela zurück, was waren Deine ersten Eindrücke?

Jorge: Wenn man in diesem Land ist, spürt man in jeder Pore, dass hier eine Revolution im Gange ist. Die Masse der Unterdrückten hat sich aus der politischen Agonie erhoben, auch wenn sie alles mögliche an ideologischen Verwirrungen mit sich herumschleppt. Chavez ist die Personifizierung dieser Verwirrungen. Daraus ergibt sich, dass nicht wenige Linke Revolutionen nicht als solches erkennen können. Wir aber sehen diesen Prozess ganz klar und wir wissen auf welcher Seite wir stehen: nämlich auf jener der Massen, ganz egal welchen Verwirrungen und Vorurteilen sie nachhängen. Da traf ich etwa eine alte Frau, die in Chavez die Reinkarnation von Simon Bolivar sieht und glaubt, dass er als neuer Erlöser von Gott auf die Welt geschickt wurde. Auch darin steckt aber durchaus ein revolutionärer Inhalt, nämlich die Idee von der „Befreiung der Armen aus ihrer Knechtschaft.“ Die venezolanischen Massen sind dabei sich ihre Menschenwürde zu erkämpfen, und davor fürchten sich die Oligarchie und der Imperialismus.

Funke: Wie kamst Du überhaupt nach Venezuela?

Jorge: Als MarxistInnen sind wir InternationalistInnen, jeder mögliche Sieg unserer Klasse ist ein Schritt vorwärts für die Emanzipation der gesamten Menschheit. In Defence of Marxism (www.marxist.com) hat den Prozess der venezolanischen Revolution von Anfang an mitverfolgt und analysiert. Wir haben gesehen, dass viele Revolutionäre in Venezuela unsere Analysen lesen und auch eigenständig weiterverbreiten, angesichts der kritischen Situation haben wir uns entschieden eine Einladung anzunehmen.

Funke: Wo würdest Du den Beginn dieser sozialen Bewegung ansetzen?

Jorge: Die Geschichte der venezolanischen Revolution beginnt eigentlich mit dem sogenannten „Caracazo“ des Jahres 1989. Präsident Carlos Andres Perez von der AD (Accion Democratica, Sozialdemokraten) verkündete damals neoliberale Reformen, woraufhin die Armen von Caracas plündernd und brandschatzend durch die Straßen zogen. Das Militär schoss in die Menge und ermordete 400 Protestierende. Damit wurde jegliches Vertrauen der Massen in die traditionellen Parteien (AD, COPEI, Christlich-Soziale) gebrochen. 1992 versuchte Chavez mit jungen Offizieren zwei Staatsstreiche (Februar und November), die antiimperialistisch orientiert, „fürs Volk“, waren. Chavez wurde dadurch ein gefeierter Volksheld. 1998 gewann er dann die Präsidentschaftswahlen und hat seither alle 7 Wahlen mit großen Zugewinnen für sich entschieden.

Funke: Wie würdest Du Chavez und seine Regierung charakterisieren?

Jorge: Für Chavez gibt es viele Charakterisierungen: Reformist, bürgerlicher/kleinbürgerlicher Bonapartist, lateinamerikanischer Populist,...

Tatsächlich ist sein Programm bürgerlich, aber leider 200 Jahre zu spät (Landreform, nationalstaatliche Entwicklung...). Chavez möchte die nationale Wirtschaft entwickeln, besteht auf nationale Souveränitätsrechte etc. aber sein Problem ist, dass er versucht dies innerhalb des kapitalistischen Systems zu verwirklichen. Hin und wieder redet er vom „Kapitalismus mit menschlichem Antlitz“. Das Problem aber ist, dass sogar diese moderaten Vorstellungen eine direkte Herausforderung für die imperialistische Plünderung des Landes sind. Obwohl er kein Sozialist ist, sehen ihn die Bürgerlichen als große Gefahr. Trotzki erklärt mit seiner Theorie der Permanenten Revolution, dass im Zeitalter des Imperialismus schon bürgerliche Reformen in kolonialen Ländern an die Grenzen des Systems stoßen und gegen die materiellen Interessen der nationalen Bourgeoisie, der Oligarchie und des Imperialismus gerichtet sind. Daher ist es kein Zufall, dass die Versuche die Konterrevolution durch einen Staatsstreich zu organisieren, schon bald nach den ersten wirtschaftspolitischen Reformen im Dezember 2001 begannen. Damals wurden 49 Gesetze erlassen, darunter:

- Landreformakt: brachliegende Länderein über 50 Acres sollen verteilt werden (wobei anderes Großeigentum aber nicht angetastet wurde)

- Bestätigung, dass Erdöl weiter in staatlicher Hand bleibt

- Fischereirechte

- illegale Hausbauten in den Slums wurden legalisiert

Funke: Sind diese Reformen schon umgesetzt worden ?

Jorge: Tatsächlich hat die Landverteilung begonnen. Die Ausgaben für Bildung wurden auf 6% des BIP verdoppelt, das Einheben von Schulgeld wurde verboten. Bei einer Bevölkerung von 24 Millionen wurden Schulplätze für eine Million Kinder und Jugendliche geschaffen. Es wurden 3000 „bolivarische Schulen“ geschaffen, wo am Nachmittag auch Turnen, Zeichnen, Tanz, Theater, Musik,.... angeboten werden und die SchülerInnen mit drei kostenlosen warmen Mahlzeiten versorgt werden. Es ist daher nicht verwunderlich wenn die Massen diese Regierung unterstützen.

Auch das sogenannte „Mikrokreditwesen“ hat revolutionären Charakter. Hier wird staatliches Geld an Kooperativen vergeben, die damit Nachbarschaftshilfe betreiben. Auch hat in den letzten Jahren eine breite politische Bildungsoffensive stattgefunden. Jeden Sonntag beispielsweise gibt es eine TV-Sendung namens „Hallo Präsident“. Hier zeigt Chavez z.B. eine Landkarte mit den Reichtümern Venezuelas und erklärt, dass 80% der Bevölkerung trotzdem so arm sind, weil die Oligarchie den Reichtum für sich einkassiert. Jeder Minister muss eine solche TV-Sendung einmal in der Woche machen. Dies ist für die Bourgeoisie ein gefährlicher Prozess, weil die Armen anfangen zu verstehen.

Funke: Wie schaute der erste Putsch aus?

Jorge: Am 11.April 2002 war der erste Putsch. Die einzige Nachricht war, dass Chavez zurückgetreten sei. Ein paar Tausend verteidigten den Präsidentenpalast. Sie schlugen Chavez vor mit ihnen in ein Arbeiterviertel zu gehen, um von dort aus den Putsch niederzuschlagen. Chavez zog es vor mit den Militärs zu verhandeln. Er verlangte, dass er, wenn er zurücktrete, in Freiheit bleiben müsse. Die Putschisten lehnten dies ab, Chavez wurde inhaftiert. Die Putschisten, die von Pedro Carmona angeführt wurden, lösten das Parlament auf, zogen die 49 Dezembergesetze zurück, verteiltes Land wurde wieder privatisiert. Todesschwadronen zogen in die Arbeiterviertel und ermordeten oder entführten zahlreiche bolivarische AktivistInnen. Die Massen antworteten entschieden auf den Putsch, innerhalb von Stunden marschierten sie ins Stadtzentrum und stellten sich hinter die gewählte Regierung. Man muss dazu sagen, dass öffentlich in den Medien nur verbreitet wurde, dass Chavez freiwillig zurückgetreten sei, aber instinktiv verstanden die Menschen, dass hier was im Busch sein muss. Es zogen 100–200.000 Menschen zur größten Kaserne von Caracas. Chavez musste unter diesem Druck am 13.April wieder freigelassen werden. Wieder in Freiheit behandelte er die Putschisten dann recht nett. Es gibt nur fünf Inhaftierte vom 11.April und das sind alles Chavez-Anhänger. Die zwei Hauptputschisten wurden unter Hausarrest gestellt, sind aber nach Kolumbien geflohen, um den nächsten Putsch zu organisieren. Chavez möchte bis heute mit den Putschisten verhandeln, aber ihre Bedingungen kann er nicht erfüllen, sogar wenn er wollte. Den Forderungskatalog der Bürgerlichen kann man in etwa so umschreiben:

- Demobilisierung der Bolivarischen Zirkel

- Landreform und Ölgesetz zurücknehmen

- Rücktritt von Chavez

Funke: Jetzt gibt es aber eine seltsame Situation, ein Generalstreik gegen ein populäre Regierung, wie soll man das verstehen?

Jorge: Der „Streik“ ist eine Aussperrung von oben, die von den größten Kapitalisten, dem Management der Erölgesellschaft PVDSA und den Gewerkschaftsspitzen organisiert wird.

Funke: Zwischenfrage. Auch in Europa können wir sehen, dass die Spitzen der Gewerkschaften die Anliegen der Arbeitenden nicht unbedingt mit letzter Konsequenz verteidigen, sogar .....

Jorge: Ja, das kennen wir zur Genüge. Die Führung des venezolanischen Gewerkschaftsverbandes CTV hat aber überhaupt keine Legitimation von den Arbeitenden. Jahrzehntelang regierte eine mafiaähnliche Clique den Dachverband. Die Regierung Chavez veranlasste die Abhaltung von Wahlen, die ersten seit Jahrzehnten! Betriebsräte berichteten mir, dass diese Wahlen von Stimmenkauf und Einschüchterungen gekennzeichnet waren. Noch dazu gingen 40 Prozent der Wahlurnen „verloren“ oder sind in Gewerkschaftsheimen verbrannt! Die jetzige Führung unter Carlos Ortega wartete dann nicht einmal die Auszählung der restlichen Urnen ab, sondern erklärte sich zum neuen Gewerkschaftsvorstand.

Generell können wir sehen, dass die Opposition sehr schwach ist. Sie ist gespalten, es gibt nicht mal eine oppositionelle Partei. Zudem mangelt es der Oligarchie an einem Kandidaten, der bei Wahlen das Vertrauen der Menschen gewinnen könnte. Die jetzigen Frontmänner der Opposition sind blutgeifernde Putschisten, die von niemandem akzeptiert werden würden. Diese Schwächen der Opposition veranlasste sogar die USA ihre Haltung zu den Putschisten zu überdenken. Das Foreign Department spricht jetzt vom notwendigen Respekt vor der Verfassung und versucht ihre eigenen Bluthunde an die kurze Leine zu nehmen.

Die soziale Massenbasis der Konterrevolution sind die Mittelklassen. Auf Anti-Regierungsdemos kommen etwa 100–300.000 Menschen. Die meisten davon sind Reiche und eben der Mittelstand. Unter den „anti-chavistas“ sind nur sehr wenige ArbeiterInnen oder Arme. Das Kleinbürgertum ist momentan sehr hysterisch. Es glaubt, dass es unter einer Diktatur lebt, fürchtet sich vom „Kubakommunismus“ und befürchtet, dass die Armen ihre Wohngegenden plündern werden.

In den reicheren Vierteln organisieren und bewaffnen sie sich. Sie führen Listen von vorhandenen Waffen und Todeslisten von „Chavisten“ in ihrer Nachbarschaft. Also die sind tatsächlich zu allem bereit. Das Kleinbürgertum kann sehr hysterisch werden. Wir haben in der Geschichte schon mehrmals erlebt, dass es in solchen Situationen zum Prellbock der Bourgeoisie wird. Wenn sie aber auf Widerstand stoßen, sind sie auch schnell demoralisiert. Sie haben keine Erfahrung im Straßenkampf.  Ich habe selber gesehen, dass ArbeiterInnen es leicht und locker mit doppelt so vielen Anti-Chavistas aufnehmen.

Funke: Was war der Anlass dieser Straßenschlacht?

Jorge: Der Generalstreik war ja in Wirklichkeit nichts anderes als Aussperrungen und Sabotageaktionen. Die ArbeiterInnen zeigten sich während all dieser Wochen arbeitsbereit. Und wenn sie können, tun sie alles um die Produktion aufrecht zu erhalten oder wieder zu beginnen, dazu aber später.

Wie gesagt, die Widerstandsnester gegen diese Regierung sind nicht in den Fabriken und Arbeitervierteln sondern eben in den schönen Vororten von Caracas gelegen. Die „Mittelklasse“, wie sie sich selber nennen, griff daher zu Sabotageaktionen, um den Streik, der keiner ist, unter die Schultern zu greifen. Sie errichten etwa Barrikaden um den Verkehr lahm zu legen. Ich habe gesehen wie eine solche Sabotageaktion unterbunden wurde.

Die Mehrheit der Venezolaner bezeichnet diese Leute als „Faschisten“ und behandelt sie auch dementsprechend. Es ist Chavez, der revolutionäre AktivistInnen zurückhält gegen die Opposition nicht noch härter vorzugehen. Tatsächlich sind die Oppositionellen lächerlich. So haben sie auf ihren Demos diese neuen, supertollen ungebrauchten Kochtöpfe dabei, das ist dann aber noch zuwenig und sie spielen Kochtopfgeklimper über die Lautsprecheranlage um mehr herzugeben.

Funke: Zurück zur Rolle der Arbeiterklasse.

Jorge: Ich war etwa in Yagua im Bundesstaat Carabobo. Hier waren alle Öllager voll, aber der Chef der Tankwagen sperrte seine Tankwagen ein, das Öl konnte also nicht ausgeliefert werden. Eine gemeinsame Demo von Erdölarbeitern, Bewohnern der Nachbarschaft und Soldaten der Nationalgarde erzwangen die Herausgabe der Schlüssel. Die Verteilung des Benzins wurde dann von einem lokalen Gewerkschaftsführer übernommen. Tankstellen in Arbeitervierteln, der öffentliche Verkehr, Rettungswagen und wichtige Produktionsbetriebe wurden dann bevorzugt beliefert. Im Bundesstaat Bolivar, dem Zentrum der Grundstoffindustrie, standen die Betriebe still, weil die Gaslieferungen ausblieben. Der dortige Gewerkschaftskoordinator, ein Marxist, berief eine Massenversammlung ein, wo beschlossen wurde, dafür zu sorgen, dass die Betriebe wieder anrennen. 4000 ArbeiterInnen machten sich sodann in Bussen auf den Weg in die Nachbarprovinz und sorgten dafür, dass die Pipelines wieder geöffnet wurden. Es gibt viele solche Beispiele. In diesem Sinne sind Sabotageaktionen der Putschisten aus ihrer Sicht völlig konterproduktiv. Unter ihrer Peitsche erwacht die Arbeiterklasse und greift nun viel entschiedener und aktiver in die venezolanische Revolution ein, als es vorher der Fall war. Die ArbeiterInnen erkennen nun ihre Macht, und dies beeindruckt auch die anderen Klassen. So beginnt etwa nun auch die Hegemonie der „Putschisten“ im Mittelstand zu bröseln. Kurz bevor ich wieder nach Europa bin, hat sich etwa die Organisation „Classe media en positivo“ gegründet, also eine Organisation des pro-chavistischen Mittelstandes. Aber das wichtigste ist tatsächlich, dass die Arbeiterklasse ihre Macht zu spüren beginnt. Klassenkämpferische Tendenzen gewinnen in den Gewerkschaften immer mehr an Boden, viele trotzkistisch inspirierte GewerkschafterInnen haben eine führende Rolle im Kampf gegen die Putschisten. Z.B. in Carabobo sind die wichtigsten Industriegewerkschaften (Ford, GM, Chrysler, Pirelli, Firestone, Goodyear...) im trotzkistisch geführten „Klassenkampf und demokratischer Gewerkschaftsblock“ zusammengefasst.

Funke: Gibt es auch sonst noch von positiven Nebenwirkungen der Sabotageaktionen zu berichten?

Jorge: Ja, es gäbe unzählige Beispiele. So haben nun etwa die Banken geschlossen. Die Menschen sagen sich „Die Banken sperren unser Geld weg“, es kursieren Tausende Flugblätter, die nun fordern, dass die Banken vergesellschaftet werden. Immer lauter wird die Forderung der Entlassung der „Saboteure“, also der Manager in der Erdölindustrie und die Etablierung von Arbeiterkontrolle in diesem Sektor. Überall kursieren Petitionen, Referenden werden eingereicht. Andere populäre Forderungen beinhalten die Schließung der privaten Medien, besonders der TV-Stationen.

Funke: Wie schaut es mit der „Medienfreiheit“ aus?

Jorge: Die privaten Fernsehstationen berichten sehr einseitig. Statt kommerzieller Werbung werden nun Putschaufrufe gesendet, alle paar Minuten. Die wichtigste bürgerliche Zeitung, „La Nacion“ ruft in ihren Editorials regelmäßig zu einem neuen Putschversuch auf. Aber dies hat keinen Effekt auf die breiten Massen, außer dass sie die Medien immer mehr hassen. Die Information der Bewegung werden über den staatlichen Fernsehsender, über Wandzeitungen, Flugis, Plakate und Versammlungen verbreitet. Bei vielen Flugis sieht man, dass sie schon x-mal als Kopiervorlage dienten, die Qualität ist oft schlecht aber der Inhalt kommt rüber. Auf Plakaten werden etwa die Fotos der Putschisten, pro-putschistische Zeitungen (inklusive internationale Presse) und Organisationen aufgelistet und die Lohnsummen der Saboteure, kombiniert mit der Forderung nach Vergesellschaftung und Arbeiterkontrolle.

Funke: Wie organisiert sich die Revolution?

Jorge: Alle möglichen Organisationen werden gegründet, wie es eben so ist, wenn eine Revolution unterwegs ist. Die wichtigste Bewegung sind die „Bolivarischen Zirkel“. Chavez hat zur Bildung dieser Zirkel aufgerufen, wobei er dabei an unpolitische „Erziehungsorganisationen“ dachte. Nach dem Putsch im April ging es dann erst richtig los, heute gibt es etwa 8-12.000 solcher Bolivarischer Zirkel. Was fehlt ist eine überregionale Koordination dieser Komitees.

Funke: Was sind die Losungen dieser Komitees?

Jorge: Die „Vereinte Coordination der Revolution“ (das „Zentralkomitee“ der Bolivarischen Zirkel in der Stadt Barquisimeto) fixiert auf einem Flugblatt folgendes Aktionsprogramm:

Permante Komitees in den Wohnvierteln und Arbeitsplätzen, mit folgenden Aufgabenbereichen: Mobilisierung, Logistik, Propaganda, Organisationsaufbau und Sicherheit. Sie fordern u.a. die Inhaftierung der Putschisten, alles staatliche Geld soll aus den Privatbanken zurückgezogen werden, pro-putschistische Medien und geschlossene Betriebe  unter die Kontrolle des Volkes bzw. der Arbeitenden gestellt werden.

Funke: Was schlagen Marxisten nun vor?

Jorge: Die Revolution muss in eine sozialistische Richtung gelenkt werden. Die Wirtschaft soll unter Arbeiterkontrolle nationalisiert werden. Um dies zu erreichen müssen sich die ArbeiterInnen unabhängig organisieren. Die Konterrevolution hat bereits gezeigt, dass sie nicht vor Terror und Staatsstreich zurückschreckt, daher müssen sich die Revolutionäre bewaffnen. Es gibt viele Soldaten und niedere Chargen die dem revolutionären Prozess positiv gegenüber stehen. Soldaten sollen sich in Komitees organisieren und mit der ArbeiterInnenbewegung zusammenarbeiten. Und: Die Venezolanische Revolution wird nur siegreich sein, wenn sie eine internationalistische Haltung entwickelt, daher die Losung „Für die vereinigten sozialistischen Staaten Lateinamerikas“. Dies ist der beste Weg den revolutionären Prozess zu verteidigen und zu vertiefen.

Das Interview führten Josef Falkinger und Emanuel Tomaselli