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Die folgende Stellungnahme der International Marxist Tendency (IMT) bekundet unsere Solidarität mit dem palästinensischen Volk. Wir beantworten die himmelschreiende Heuchelei des westlichen Imperialismus und seiner Lakaien, die sich hinter den israelischen Staat stellen, der nach dem Überraschungsangriff der Hamas am 7. Oktober nun blutige Rache nimmt. Wir erklären außerdem, wieso die Freiheit Palästinas nur durch revolutionäre Mittel und den Sturz des Kapitalismus in der gesamten Region erreicht werden kann.

Der Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober überrumpelte den Israelischen Geheimdienst und das Militär völlig - doch uns sollte er nicht überraschen. Er ist die direkte Folge der brutalen Unterdrückung der Palästinenser, die sich, angeheizt von Netanjahu, immer weiter verschärft hatte. Netanjahu steht an der Spitze der rechtesten, reaktionärsten Regierung in der Geschichte Israels.

Am 16. August hat das syrische Regime einen neuen Beschluss gefasst, um das Leiden des syrischen Volkes, von dem 80% unterhalb der Armutsgrenze leben, durch eine Erhöhung der Treibstoffpreise um bis zu 200% zu verschärfen. Dieser Beschluss hat zu einem Rückgang der Kaufkraft geführt, so dass viele Syrer nicht einmal mehr Brot kaufen können. Das war der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte und die Armen in Syrien nach einer langen Zeit der Inaktivität wieder auf die Straße gehen.

Eine noch nie dagewesene Zahl von Waldbränden erschütterte Europa im vergangenen Monat. Neun Mittelmeerländer sind betroffen und viele Menschen haben ihre Häuser oder sogar ihr Leben verloren. Dies sind die tödlichen Folgen der Klimakatastrophe des Kapitalismus – wir müssen das System stürzen!

Die Nachricht, dass der Immobilienriese Evergrande in den Vereinigten Staaten Konkurs angemeldet hat, hat das endgültige Todesurteil für Chinas Immobilienwirtschaft eingeläutet. Eine Reihe von Unternehmensinsolvenzen, eine Rezession auf dem Immobilienmarkt, steigende Arbeitslosigkeit und ein rapider Rückgang des Konsums haben die falschen Behauptungen des Regimes der regierenden Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) von einer „starken wirtschaftlichen Erholung“ in China entlarvt.

Die jüngsten Nachrichten zeigen, dass sich die Wirtschaftslage einmal mehr verschlechtert. Die Eurozone befindet sich in einer Rezession. Chinas Wirtschaftswachstum verlangsamt sich dramatisch und die USA stehen am Rande eines Einbruchs. Eine weitere Wirtschaftskrise ist auf dem Weg, analysiert Niklas Albin Svensson.

Der Spanische Bürgerkrieg nahm im Juli 1936 mit dem Beginn des Putsches durch General Franco seinen Anfang. Die faschistischen Kräfte hätten durch den Aufstand und die Gegenwehr der Arbeiter besiegt werden können. Doch ihr Heldenmut wurde von den Stalinisten verraten. Von Arturo Rodríguez.

Die Venezolanische Kommunistische Partei (PCV) ist einer Kampagne von Angriffen, Verleumdung und einem Putsch durch die Regierungspartei PSUV und die Regierung ausgesetzt, wodurch ihrer demokratisch gewählten Führung die gesetzliche Registrierung und Wahlregistrierung entrissen werden soll. Die folgende Stellungnahme wurde von der International Marxist Tendency beschlossen.

Die Wahl Lulas zum Präsidenten in Brasilien und Petro in Kolumbien 2022 haben dazu geführt, dass sowohl in den Medien als auch in linken Kreisen zunehmend von einer zweiten „rosa Welle“ in Lateinamerika gesprochen wird. Damit nehmen sie Bezug auf die Welle sogenannter „progressiver“ Regierungen, die für einige Jahre in mehreren Ländern des Kontinents zwischen 1998 und 2015 regiert hatten. Es ist treffend, dass diese Regierungen als „rosa“ Welle bezeichnet werden, da sie zweifellos sehr weit davon entfernt sind, sozialistisch „rot“ zu sein.

Die Krise des Kapitalismus ist auch die Krise der Weltordnung nach dem Zerfall der UdSSR, die sich auf die Vorherrschaft des US-Imperialismus stützte. Mit dem Aufstieg Chinas zur Weltmacht, Russlands international zunehmend trotziger Haltung und der Unfähigkeit der USA, militärisch in einem großen Maßstab einzugreifen, wiegt der Schlagstock des Weltpolizisten nicht mehr so schwer und fordert auch nicht mehr dieselbe Fügsamkeit ein, wie er es einst tat. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf die Machtverhältnisse auf der Weltbühne.

Russische Investitionen sollen nach Kuba fließen. „Sie gewähren uns eine Vorzugsbehandlung, der Weg ist frei“, erklärte Boris Titow, der Leiter der russischen Delegation bei der Abschlussveranstaltung des Wirtschaftsforums Kuba-Russland. Die Bedingungen, die den russischen Kapitalisten angeboten werden: 30 Jahre Landkonzessionen – länger als die bisher geltenden –, Steuerbefreiungen bei der Einfuhr von Maschinen und die Rückführung von Gewinnen.

Die Ermordung von Nahel M (ein 17-jähriger Franko-Algerier) in Nanterre am Dienstagmorgen durch einen Polizisten hat eine gewaltige Welle von Empörung und Zorn im ganzen Land hervorgerufen. Unruhen und wütende Proteste erschüttern seit zwei Nächten Paris, wo 2.000 Sicherheitskräfte eingesetzt wurden. Die Proteste verbreiten sich nun über die Hauptstadt hinaus.

Das folgende Dokument wurde an einer Sitzung der Führung der International Marxist Tendency (IMT) Anfangs Januar, für die Diskussion am Weltkongress der IMT im Sommer 2023 verabschiedet. Darin werden die wichtigsten Entwicklung in der Weltpolitik und des Klassenkampfes in der Periode des Todeskampfs des Kapitalismus erläutert.

In diesem Artikel stellt Alan Woods eine für Revolutionäre äusserst bedeutsame Frage: Wenn der Kapitalismus sich in seinem Niedergang befindet, wieso wurde dieses System noch nicht gestürzt? Bei der Beantwortung dieser Frage untersucht er die Gesetze, die Revolutionen und die Entwicklung des Bewusstseins bestimmen, und die entscheidende Rolle, die der subjektive Faktor der revolutionären Führung in diesem Prozess spielt.