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Das folgende Papier über die Ereignisse und Entwicklungen in der Ukraine wurde am Weltkongress der IMT diskutiert und einstimmig angenommen.

Flasko ist eine Fabrik, die seit 11 Jahren von der Belegschaft besetzt wird, und anfangs für drei Monate stillstand, nachdem der Eigentümer die ArbeiterInnen auf die Straße gesetzt und die Maschinen verkauft hatte. Die Besetzung folgte auf die Besetzung zwei anderer Fabriken (Cipla and Interfibra), die zur selben Unternehmensgruppe gehörten. In diesen beiden Fällen intervenierte jedoch der Staat gegen die Belegschaft.

Am 25. Mai finden die EU-Wahlen statt. Die Wahlen stehen ganz im Zeichen der Folgen der  Krise in der Eurozone. Claudio Bellotti (Mitglied der nationalen Exekutive der italienischen Rifondazione Comunista) analysiert die Dynamiken dieser Krise und die politischen Antworten der Sozialdemokratie und der Linken in Europa.

Das Drama endete mit den Sturz von Janukowitsch. Aber in Wahrheit ist dies nicht das Ende, aber ein mögliches Ende vom zweiten Akt. Im Moment der Wahrheit war niemand bereit, sein eigenes Leben für ein Regime zu opfern, dass bereits komplett von innen heraus verrottete. Es brauchte nur einen entschlossenen Stoß, um es zu stürzen. Die Macht fiel in die Hände der Opposition wie ein überreifer Apfel, der von einem Baum fällt. Die Frage ist: Was wird sie damit tun? Eine Analyse von Alan Woods.

Am 18. März erklärte der russische Präsident Vladimir Putin vor der Duma in Moskau die Eingliederung der Krim an Russland. Dem ging ein Referendum voraus, bei dem die grosse Mehrheit der Bevölkerung der Krim für den Anschluss an die Russische Föderation stimmte. Sofort nach Putins Rede wurde ein Abkommen mit der Krim unterzeichnet, das diesen Beschluss auch in die Tat umsetzt, und derzeit vom russischen Parlament ratifiziert wird.

Russlands Präsident Putin ließ sich vom Parlament mit der Vollmacht ausstatten, die russische Armee auf die Krim und in die Ukraine zu entsenden. Wenige Tage zuvor hatten „unbekannte“ bewaffnete Männer strategische Punkte auf der Halbinsel Krim unter ihre Kontrolle gebracht. Später wurde wenig überraschend aufgedeckt, dass es sich dabei um Angehörige der auf der Krim stationierten russischen Schwarzmeerflotte handelte. Der pro-russische Präsident der Krim hat gleichzeitig Moskau um Unterstützung gegen das neue Regime in Kiew gebeten. Weiters kam es in mehreren ostukrainischen Städten zu pro-russischen Demonstrationen.

Knapp 5 Jahre nach ihrer Gründung befindet sich die Front Gauche (Linksfront) in einer tiefen Krise. In nicht wenigen Städten hat die Linksfront – übrigens ebenso wie die PCF (Französische Kommunistische Partei) und die Parti die Gauche (PG) - keine Listen, um im März 2014 bei den ersten seither stattfindenden Kommunalwahlen teilzunehmen.

Heute entsteht in Tuzla eine neue Zukunft! Die (örtliche) Regierung hat ihren Rücktritt eingereicht. Das bedeutet, dass die erste Forderung der DemonstrantInnen erfüllt worden ist und die notwendigen Bedingungen geschaffen wurden, um die bestehenden Probleme zu lösen. Aufgestauter Zorn und Wut sind die Gründe für aggressives Verhalten. Die Haltung der Behörden hat die Bedingungen geschaffen, um Zorn und Wut zur Eskalation zu bringen.

Kurz vor Redaktionsschluss brachen in Bosnien aufstandsähnliche Massenproteste aus. Die Balkankriege haben das Land in die Barbarei zurückgeworfen. Kapitalismus bedeutet nur wachsendes Elend. Wir blicken auf die Hintergründe der Proteste.

Die deutsche Veröffentlichung des Romans Der Mann, der Hunde liebtedes kubanischen Autors Leonardo Padura ist ein Ereignis von großer politischer und kultureller Bedeutung. Ich las diesen bemerkenswerten Roman als er auf Spanisch erschien und er beeindruckte mich sehr. Ich wollte damals eine Rezension schreiben, wurde aber durch verschiedene Umstände davon abgehalten. Mit dem größten Vergnügen werde ich hiermit das Versäumte nachholen.

Der Kapitalismus ist ein System, das ohne Ungleichheit und Instabilität nicht vorstellbar ist. In Zeiten der Krise treten diese Phänomene mit besonderer Schärfe zu Tage. Das müssen selbst die Bürgerlichen immer mehr zugeben. Die Weltwirtschaft ist jetzt im Jahr 5 der Krise. Der Lebensstandard der großen Masse der Bevölkerung  ist seither in den meisten Ländern ständig gesunken.

Mit Jahresbeginn erwachen auch die Erinnerungen an ein anderes Neujahr vor genau 100 Jahren, als 1914 Millionen von Menschen, beinahe traumverloren, auf einen tiefen Abgrund zusteuerten.