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Weltweit finden derzeit Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus gegen Schwarze statt. Betrachtet man die Geschichte des Rassismus und des Kampfes der Schwarzen in den USA dagegen, sieht man deutlich, dass Kapitalismus und Rassismus eng miteinander verbunden sind und nur gemeinsam bekämpft werden können. Der folgende Text ist ein Auszug aus einem Dokument von „Socialist Revolution“, der US-Sektion der IMT.

Der Mord der Polizei an George Floyd in Minneapolis hat eine Protestwelle im ganzen Land losgetreten, die vielerorts außer Kontrolle gerät. Vor einer Woche war er, ein unbewaffneter schwarzer Mann, von vier Polizisten gefesselt worden, bevor er zu Tode erstickt wurde.

Wieder hat das rassistische, kapitalistische System ein Opfer gefordert. Der Mord an George Floyd löste eine Protestbewegung aus, wie sie die Stadt Minneapolis lange nicht gesehen hat. Wir veröffentlichen hier einen Bericht von Erika Roedl, Aktivistin bei Socialist Revolution in Minneapolis, der US-Amerikanischen Sektion der IMT.

Überall pumpen Regierungen Geld in die Weltwirtschaft, um sie am Leben zu erhalten. Die Anhänger der keynesianischen Ideen fühlen sich in ihrer Forderung nach staatlichen Konjunkturprogrammen und staatlicher Nachfragesteuerung bestätigt. Aber nur der Marxismus bietet eine Lösung.

Das Misstrauen gegenüber dem Establishment nimmt zu. Dies hat einen Raum für die Durchsetzung von Verschwörungstheorien eröffnet. Aber wir brauchen solche Ideen nicht, um das Chaos um uns herum zu erklären. Der wahre Übeltäter ist klar: der Kapitalismus.

Die Coronavirus-Pandemie hat die grundlegenden Widersprüche des Kapitalismus aufgedeckt und eine tiefe Krise in der Größenordnung der 1930er Jahre ausgelöst. Nach dem Ende der Lockdown-Phase wird es keinen Aufschwung geben, sondern eine lang anhaltende wirtschaftliche Depression.

Bernie Sanders ist aus dem Rennen. Dies ist ein Schlag in die Magengrube für Millionen, die hofften, dass seine Kampagne einen Weg nach vorn bieten würde – einen Weg, um gegen die herrschenden Milliardäre zu kämpfen.

Procavi ist ein großer Geflügelfleischproduzent in Spanien. Der Betrieb in Marchena (Provinz Sevilla) hat rund 2000 Beschäftigte. Etwa 800 von ihnen sind Leiharbeitskräfte und haben Verträge mit dem internationalen Zeitarbeitskonzern Adecco.

Die Wirtschaftskrise und die Pandemie haben deutlich gezeigt, dass der US-Kapitalismus keineswegs außergewöhnlich ist. Wie alles andere im Universum ist auch das politische System des amerikanischen Kapitals starken und plötzlichen Veränderungen unterworfen.

Am 22.4. wäre der russische Revolutionär Wladimir Iljitsch Uljanow, besser bekannt als Lenin, 150 Jahre alt geworden. Zu diesem Anlass gibt es einen Live-Stream (auf Englisch) in Verteidigung Lenins.

Die sich weltweit ausbreitende Pandemie hat eine globale Rezession ausgelöst. Die herrschende Klasse bemüht sich, Mittel und Wege zu finden, um diesen brutalen Schlag gegen die Wirtschaft abzufedern. In ihrer Verzweiflung brechen sie alle Regeln, die ihre Politik in den letzten 80 Jahren bestimmt haben. Das kapitalistische System steht vor der schlimmsten Krise aller Zeiten.

Globale Pandemien werden immer häufiger und unsere Fähigkeit damit umzugehen wird untergraben. Dies liegt an der Profitgier im privaten Sektor, rücksichtslosen Produktionsmethoden, Umweltzerstörung und Investitionsmangel in medizinischer Forschung.

Das Coronavirus hat weltweit zu Betriebsstilllegungen, Bewegungseinschränkungen und Knappheit an medizinischer Versorgung und Nahrungsmitteln geführt. Für einen Ort in der Welt war dies jedoch vor der Pandemie die Norm.

Keir Starmer hat das Rennen um den Vorsitz der britischen Labour Party gewonnen. Seine Unterstützer im Lager der Blairisten [Anhänger von Ex-Premier Tony Blair, d.Ü.] wollen bereits Blut sehen und fordern, dass die Corbyn-Anhängerschaft aus der Partei ausgeschlossen wird.

Das Primat der Regierung ist – entgegen aller Beteuerungen – nicht das Wohl der Menschen, sondern die „Sicherung des Standortes“. Das geht auch aus den drei neuen Sammelnovellen hervor, mit denen insgesamt 85 Gesetze geändert und sieben neue Gesetze geschaffen wurden. Die drei Covid-19-Gesetzespakete wurden im Rahmen einer getrennten Abstimmung mehrheitlich beschlossen. Nur FPÖ und NEOS stimmten dagegen.