Ein Gespenst kehrt in die Schweiz zurück: Die Revolutionäre Kommunistische Partei ist gegründet!

Vom 10. bis zum 12. Mai fand der Gründungskongress der Revolutionären Kommunistischen Partei (RKP) in Burgdorf statt. Nach drei Tagen intensiver politischer Diskussionen gründeten die Delegierten einstimmig die neue Partei und verabschiedeten ihr Manifest. Zum Schluss wurden weder Blumen verteilt noch Cüplis getrunken – sondern mit frenetischen «RKP»-Rufen verkündet: Wir bauen das Fundament der künftigen kommunistischen Massenpartei zum Sturz des Kapitalismus auf!

[Source]

Höchste Zeit!

«Es ist höchste Zeit für die Rückkehr des revolutionären Kommunismus», erklärte Dersu Heri, nationaler politischer Sekretär der RKP, der die Diskussion zur Gründung der Partei einleitete.

Er reagierte auch auf den typischen Einwand: «Es ist sicher nicht der Kommunismus, der eine Utopie ist. Zu denken, dass die riesigen Probleme – die Umweltzerstörung, die Kriege, die Unterdrückung – im Kapitalismus gelöst werden können, das ist utopisch.»

Tatsächlich liegt die Frage heute klar auf dem Tisch: Entweder schafft es die Arbeiterklasse unserer Generation, die Kapitalisten zu stürzen, zu enteignen und den Übergang in eine klassenlose kommunistische Gesellschaft einzuleiten – oder die Menschheit wird in der Barbarei versinken. Einen Mittelweg gibt es nicht. «Der Kommunismus ist die einzige Lösung. Eine neue Generation von Jugendlichen und Arbeitern hat genau diese Schlussfolgerung gezogen und will aktiv kämpfen», erklärte Dersu weiter. «Aber allein kann man nicht für den Kommunismus kämpfen. Sie brauchen eine Partei. Wir geben ihnen die Revolutionäre Kommunistische Partei!»

320 Kommunisten ausgerüstet

Die Kommunisten reisten aus allen Landesteilen und Sprachregionen an. Zum ersten Mal war auch eine neue Gruppe aus dem Tessin dabei. So wurde der gesamte Kongress vor Ort auf deutsch, französisch, italienisch und englisch übersetzt. Insgesamt nahmen 342 Schüler, Studenten und Arbeiter am Kongress teil. Darunter knapp 100 Interessenten. 13 davon traten der RKP noch während des Kongresses bei. 27 weitere Beitrittsanfragen gingen während des Wochenendes und kurz darauf online ein. Damit startet die RKP ihre Arbeit mit 320 Gründungsmitgliedern und über hundert direkten Interessenten.

Eine Sympathisantin, die noch skeptisch zum Kongress anreiste, erzählte danach: «Was ich brauchte, waren handfeste Beweise, dass der Kommunismus funktionieren kann. Am Kongress wurde mir klar: Der Kommunismus ist kein blosses Ideal. Er basiert auf einer soliden Grundlage: dem Marxismus und damit einer aussergewöhnlich guten persönlichen und kollektiven Organisation. Die RKP, das ist konkret.» Wir heissen sie herzlich willkommen in ihrerPartei!

Die Anekdote zeigt: Die RKP ist eine Partei wie keine andere. Hier wird nicht gelabert und passiv zugegklatscht – sondern politische Klarheit geschaffen, damit jeder anpacken kann. Die Ideen, die Analyse, die Strategie, die unmittelbare Aufgabe der Partei, die Rolle des einzelnen Mitglieds: Das alles wurde ausführlich geklärt, damit jeder der ersten 320 organisierten Kommunisten fähig wird, eine bolschewistische Kaderpartei wie Lenin (S. 15) aufzubauen.

Internationalismus und Palästina

Eines der eindrücklichsten Merkmale dieses Kongresses war der tiefe Geist des Internationalismus. Der Horizont war breit und global, der Standpunkt jener der Arbeiterklasse über alle Grenzen hinweg. Dazu beigetragen haben auch die Video-Grussbotschaften von Pakistan bis in die USA oder die Diskussionsbeiträge der Gäste aus Italien, Deutschland, Österreich, Grossbritannien und Schweden.

Der beste Beweis dafür war die Palästina-Frage. Der Kongress fand statt, während sich die Bewegung gegen den Genozid von den USA ausgehend von einer Uni zur nächsten international ausbreitete. Die Uni-Besetzungen waren während des ganzen Kongresses ein immer wiederkehrendes Thema. Wir diskutierten, wie Palästina zum Fokuspunkt des internationalen Klassenkampfes geworden ist und die Explosivität der gesamten Situation offenbart. In einer Extra-Session zur Rolle von Kommunisten in den Uni-Besetzungen kamen Erfahrungen aus den USA, Kanada, Grossbritannien, Österreich und aus allen Regionen der Schweiz zusammen (S. 6).

Gründung der RCI

Niklas Albin Svensson vom Internationalen Sekretariat der IMT/RCI leitete die Diskussion zur internationalen Situation ein, basierend auf dem internationalen Manifest der RCI. Niklas ordnete die verschiedenen Krisenherde als Ausdruck der existenziellen Krise des gesamten kapitalistischen Systems ein. Er erklärte den Prozess, wie sich das Bewusstsein der Arbeiterklasse seit 15 Jahren verändert durch die Erfahrungen im Leben im krisengeschüttelten Kapitalismus : «Die Arbeiterklasse lernt, aber sie hat sehr schlechte Lehrer», erklärte Niklas mit Bezug auf die bremsende Rolle der reformistischen Führungen der Arbeiterbewegung. Aber eine Schicht ist heute über den Reformismus hinausgesprungen, sie sind allergisch auf den «weichen» reformistischen Sozialismus. Sie wollen Kommunismus.

Mit dem Ziel, zum Referenzpunkt dieser Schicht zu werden, gründet sich die International Marxist Tendency an der Weltkonferenz im Juni neu als Revolutionary Communist International. Niklas erklärte auch, dass diese radikale kommunistische Schicht mit der richtigen Strategie und taktischem Verständnis ausgerüstet werden muss, um im weiteren Verlauf des Prozesses die breiteren Massen der Arbeiterklasse gewinnen zu können.

Der Kongress entschied einstimmig, dass die RKP als Schweizer Sektion der RCI gegründet wird und wählte die Delegierten der Schweizer Sektion für die Weltkonferenz in Italien.

Mythos Schweizer Stabilität

Die Entwicklung des Klassenkampfes in der Schweiz hinkt der internationalen Entwicklung heute noch hinterher. Aber lassen wir uns nicht täuschen von der scheinbar ewigen Stabilität! Ein wichtiger Teil des Kongresses klärte die Frage, warum der Schweizer Kapitalismus so lange stabil war, aber auch, dass heute jeder Pfeiler dieser Stabilität bröckelt.

Wenn im reichsten und stabilsten Land der Welt 52% der Bevölkerung nicht mehr oder kaum über die Runden kommen und nur noch 4% «vollstes Vertrauen» in die Politik haben, dann ist das ein vernichtendes Urteil über den Zustand des Systems. Der Druck auf die Arbeiterklasse in der Schweiz steigt, Unmut macht sich breit. An einen gewissen Punkt bleibt der Arbeiterklasse schlicht kein anderer Ausweg als der kollektive Kampf als Klasse.

Die RKP ist das Versprechen der Kommunisten an die Arbeiterklasse, so schnell wie möglich die Kraft aufzubauen, die die besten Lektionen des Klassenkampfes in diese kommenden Kämpfe tragen kann. Dafür muss die Partei wachsen, wachsen, wachsen! So hat der Kongress das Ziel verabschiedet, bis zum nächsten Kongress in einem Jahr die Mitglieder zu verdoppeln und sie mit den Ideen des Marxismus auszurüsten.

Das Echo in den Medien

Der Kongress war ein Donnerschlag, der weit über die Wände der Markthalle Burgdorf in die ganze Schweiz hinaushallte. Hier kommt eine Partei, die unverblümt erklärt, dass die Arbeiterklasse die Macht übernehmen und die kapitalistischen Ausbeuter enteignen muss! Entsprechend gross auch die Hysterie bei den prostituierten Medien der herrschenden Klasse und einiger ihrer Politiker.

Presse, Radio und Fernsehen informierten mehr als eine halbe Million Menschen über die Gründung der RKP. Die Medien berichten auf Deutsch, Französisch, Englisch, Italienisch und Rätoromanisch über die Kriegserklärung an die herrschende Klasse.

Französischsprachige Publikationen berichteten nüchtern und unterstrichen die historische Bedeutung der RKP-Gründung teils bereits im Titel: «Die Rote Fahne fliegt erneut über der Schweiz» (Le Temps) oder «Das Auferstehen des Kommunismus aus der Asche» (Radio Jura Bernois). Das Highlight ist der 5-Minütige-Beitrag in der Tagesschau des Staatsfernsehens am Kongresssonntag zur besten Sendezeit.

Deutschsprachige Zeitungsartikel hingegen folgten dem Lehrbuch des Antikommunismus aus dem Kalten Krieg. Im Onlineportal Nau warnt ein «Extremismusexperte» vor der «gefährlichen» RKP: «Ich denke, dass eine solche Gruppe früher oder später auch mit Gewalt in Erscheinung treten wird. Man sollte in jedem Fall gewarnt sein und vor dieser Gruppe warnen!». Die Tamedia-Presse hat sich auf die Finanzen der RKP eingeschossen. Auch der Blick titelte: «Die Überwindung des Kapitalismus kostet 150 Franken». Die hart reaktionäre 20min schickte eine Praktikantin an den Kongress, um via Liveticker zu berichten, die aber – zweifellos auf Anweisung von oben – kein einziges Mal über die politischen Positionen schrieb, die vor Ort diskutiert wurden.

Das Ziel der Artikel ist klar: Sie taten alles, um die Kommunisten zu verleumden, ohne ein einziges Wort über ihre Inhalte zu sprechen. Ihre Heuchelei stinkt bis in den Himmel. Das sind die gleichen Medien, die jeden Tag Hass schüren und lügen, um von der Gewalt und den Gräueltaten ihres kapitalistischen Systems abzulenken!

Sie stehen auf der Seite der Bonzen und Konzerne – und eine wachsenden Schicht versteht das. 27 Leute haben uns dank der Artikel kontaktiert, um mitzumachen. Eine Arbeiterin erklärte: «Ich bin meistens fürs genaue Gegenteil von dem, was in der 20min steht. Als ich diesen Artikel gesehen habe, dachte ich: Bei denen muss ich mich melden!». Danke, liebe 20min, für euren Beitrag zum Aufbau der kommunistischen Kräfte!

Die junge SVP vs RKP

Nach der Gründung warnt auch die junge SVP in schrillem Tonfall vor der RKP und fordert staatliche Repression. Die JSVP sei «erschreckt» von unserem kommunistischen Programm in der «wohlhabenden und wirtschaftlich erfolgreichen Schweiz». Der Kommunismus sei «eine menschenverachtende Ideologie, die dem Nationalsozialismus um nichts nachsteht» und zu Ermordung, Hungernöten und Genozid führe. Welche Ironie! Das kommt von der Partei, die der Neonazi-Gruppe «Junge Tat» nahesteht und intern zugibt, dasselbe Programm zu vertreten (NZZ am Sonntag).

Von der (J)SVP wird sich ganz sicher niemand über «menschenverachtende Ideologie» belehren lassen. Das ist die Partei, die tagtäglich ihr rassistisches, sexistisches, homo- und transphobes Gift verbreitet, um die Interessen des Grosskapitals zu verschleiern. Das war auch am Kongress Thema, als Genossin Anthea erklärte: «Was es braucht, um die SVP zu sprengen, ist eine Partei, die die Klasseininteressen des Kapitals hinter dem SVP-Rassismus entlarvt und die gesamte Arbeiterklasse auf einem kommunistischen Klassenprogramm vereint. Wir legen hier heute mit der Gründung der RKP den Grundstein dafür.»

Die JSVP fordert, dass der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) die RKP und ihre Mitglieder überwacht – zum «Schutz der Demokratie»! Auch Teile des Parteiverbotsgesetzes aus dem Zweiten Weltkrieg sollen reaktiviert werden, um Kommunisten zu verbieten, als Lehrer, Pfleger oder in sonstiger Funktion bei staatlichen Behörden zu arbeiten. Soviel zum «Kampf» der JSVP gegen «vermehrte Zensur» und «Gesinnungsschnüffelei». Für die JSVP umfasst Meinungsäusserungsfreiheit ihren Rassismus, Sexismus und Antiziganismus. Sie betteln aber um staatliche Repression gegen jeden, der die Portemonnaies ihrer kapitalistischen Geldgeber infrage stellt.

Wir nehmen es als Kompliment. JSVP und RKP sind selbstverständlich Todfeinde. Sie verteidigen mit Lügen und Hetze ein sterbendes System, dass nur noch Kriege und Elend produziert. Mit der RKP haben wir genau die Partei gegründet, mit deren Hilfe die Arbeiterklasse unserer Generation ihr kapitalistisches System stürzen kann.

Sereina Weber, RKP-Sekretärin für die Westschweiz, schloss den Kongress mit den Worten: «Wir haben die RKP nicht für uns gegründet, sondern für all jene, die jetzt kämpfen wollen. Wir rufen sie auf: Kämpft mit uns für den Sturz des Kapitalismus. Wir versprechen euch, wir tun alles für die Rückkehr des Bolschewismus auf Schweizer Boden. Für die kommunistische Revolution in der Schweiz und in jedem Land der Welt!»

Bist du noch nicht Mitglied? Dann hilf uns jetzt, die Partei aufzubauen!

Reaktionen von Kongress-Teilnehmern

Matilde (22), Studentin aus Genf: «Meine erste Erinnerung an Kommunismus liegt in meiner Kindheit. Ich war schon immer empfindlich gegenüber Ungerechtigkeiten. Also fragte ich meine Mutter, warum denn niemand Gleichheit will. Sie antwortete: Es gebe solche Leute und deren Ideen nenne man Kommunismus. Das klinge schön, sei aber nicht erreichbar.

Vor einem Monat begann ich, mich dann ernsthaft zu interessieren. Ich wollte mir eine eigene Meinung bilden. Ich erfuhr vom Kongress und dachte, dass dies der perfekte Ort sei, um mich zu überzeugen oder auch nicht. Zu Recht! Unter den Genossen herrscht eine Atmosphäre der Einheit, des Zuhörens, der Einbindung und des Zusammenhalts. So gelang es der Partei beispielsweise, über 100’000 Franken zu sammeln. Das haute mich nicht nur um, sondern zeigte mir auch: Die RKP meint es ernst.

Früher ging ich oft an Demos, fühlte mich stolz und nützlich – aber sah dann enttäuscht, dass sich nichts veränderte. Am Kongress hab ich verstanden, dass Veränderungen möglich sind. Die Perspektiven und den Zweck der Partei zu verstehen, öffnet mir die Augen für die aktuelle Situation und vor allem für Lösungen.

Nachdem ich den Kongress ein wenig verdaut habe, fühlte ich mich wirklich gut, wirklich glücklich. Die RKP-Mitgliedschaft ist eine echte Erleichterung für mich.»

Noah (18), Lehrling aus Luzern: «Meine beste Freundin hat mich vom Kongress überzeugt. Schon der erste Eindruck war unglaublich, als ich all die Leute auf dem Weg zum Saal sah. Ich dachte wirklich “wow, mega!”. Und ich habe mich sofort sehr willkommen gefühlt und gar nicht verurteilt.

Besonders geblieben sind mir die Beiträge der Genossen von Sektionen anderer Länder und auch die Spendensammlung. Aber voll gepackt hat es mich am Sonntag, als die Genossen aus der Romandie von ihrer Arbeit erzählt haben – wie sie beispielsweise selbst ein politisches Kino veranstalten, um Geld zu sammeln. Das war mega inspirierend und ich wollte sofort selbst auch beginnen, solche Arbeit zu machen!

Ich bin noch am Kongress beigetreten, habe meinen ersten Mitgliederbeitrag gezahlt, mir das Buch “What is Marxism?” gekauft und direkt in der Woche darauf war ich an meiner ersten Ortsgruppensitzung in Luzern. Dort wurde ich mit Stickern und Zeitungen eingedeckt. Und ich konnte bereits meiner Schulkollegin und meinem Bruder eine verkaufen! Ich versuch bereits, ihre Fragen zu beantworten.»

Salome (61), Arbeiterin aus Einsiedeln: «Seit meine Tochter Mitglied ist, haben wir viele Diskussionen. Mit Geduld und Hingabe beantwortete sie meine Fragen. Ich fing an zu verstehen, dass die Kommunisten die einzigen mit Erklärungen und Lösungen zur aktuellen Krisenzeit sind. Als ich meine Tochter zuvorderst an einer Demo gegen die Unterdrückung der Palästinenser reden hörte, empfand ich Bewunderung, aber auch Angst als Mutter.

Um ihren revolutionären Geist selber sehen und spüren zu können, nahm ich an mehreren Bildungsevents teil. Ich fing an zu verstehen, dass die Frage nicht lautet, ob Revolutionen passieren – sondern einzig, ob sie siegen wird. Auch begann ich zu verstehen, dass es eine im Marxismus ausgebildete Avantgarde braucht, die die Revolution mit den richtigen Entscheidungen zum Sieg führen kann.

Unbedingt wollte ich am Gründungskongress der RKP dabei sein. Unsere ganze Familie war dabei. Erneut war ich tief beeindruckt von der Ernsthaftigkeit, die diese Menschen für den Kampf zu einer besseren Welt aufbringen. Gleichzeitig fing ich an zu verstehen, dass wir uns alle mit ebendieser Ernsthaftigkeit und einem ständig lodernden Feuer bilden müssen. Nur so kann ein Sozialismus – vielleicht sogar zu meinen Lebzeiten – möglich werden.

Ich bin stolz, bei der Gründung jener Partei dabei gewesen zu sein, die genau dafür kämpft. Die Vorstellung, dass meine Kinder eine Revolution anführen werden, löst immer noch Angst aus. Aber ich werde auf jeden Fall mit ihnen mitkämpfen – für nicht weniger als ein Paradies auf Erden.»

Amber (21), Studentin aus Bern: «Ich hatte letztes Jahr am 8. März schon eure Zeitung gekauft. Darin gab es einen Artikel zu “Wieso wir nicht gendern” und das hatte mich voll abgestellt. Ich hatte so keine Lust darauf, dass das jetzt auch bei den Linken ein Thema ist. Fast forward April 2024: Meine Mitbewohnerin wird von einem RKP-Mitglied an den Gründungskongress eingeladen.

Gemeinsam diskutieren wir über unsere Funke-Vorurteile. Wir reden mega viel über das System und politische Parteien. Wir entscheiden uns, an den Gründungskongress zu gehen und uns selbst ein Bild zu machen. Und es hat sich gelohnt.

Die ganze Linke ist sehr pessimistisch. Sie wollen, dass es den Menschen gut geht, aber erreichen nichts. Die RKP ist optimistisch. Und es ist ein realistischer Optimismus. Die materialistischen Erklärungen haben mir voll aus dem Herzen gesprochen. Es war sehr schön, dass andere genauso denken wie ich. Mit den gleichen Zielen und den gleichen Idealen. Ich war wirklich voller Hoffnung nach dem Kongress.»

Severin (15), Schüler aus Glarus: «Der Kongress war sehr überwältigend. Endlich gibt es auch in der Schweiz eine wahre Opposition. Es ist wahrlich erstaunlich, wie viele Genossen dort waren. Man spürte regelrecht den Optimismus dort.»

Ali (28), Flüchtling aus Kurdistan: «Ihr habt mir das Gefühl gegeben, dass ich hier nicht allein bin. Dafür bin ich euch dankbar. Ich hoffe, dass ich mich euch so bald wie möglich anschliessen und euch mehr unterstützen kann.»