Das Auseinanderbrechen Syriens – ein Erbe des Imperialismus

Schon wieder sehen wir eine plötzliche und sehr drastische Entwicklung, wie sie typisch für unsere Zeit ist. In Syrien starteten islamistische Kämpfer eine Überraschungsoffensive und erschüttern das Land. Die vom Westen unterstützten Kriege Israels gegen Gaza und den Libanon haben das labile Gleichgewicht im Nahen Osten völlig auf den Kopf gestellt und einen Stein ins Rollen gebracht, der die ganze Region aus den Fugen reißt.

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Am 27. November, während gleichzeitig im benachbarten Libanon ein Waffenstillstand zwischen der Hisbollah und Israel in Kraft trat, begann die Offensive der Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS, “Komitee zur Befreiung der Levante” – sie kontrollierten bisher das im Nordwesten liegende Gouvernement Idlib). Rasch überrannten sie Aleppo (die zweitgrößte Stadt des Landes) und, bis gestern, die strategisch wichtige Stadt Hama. Gerade stehen sie vor Homs, eine weitere Schlüsselstadt, die jederzeit fallen könnte. Das würde die vom Regime kontrollierte Küstenregion Latakia von der Hauptstadt Damaskus abtrennen, was wiederum den Kollaps des Assad-Regimes zu einer realistischen Perspektive macht. Syrien steht vor einem Abgrund der Barbarei.

Die “Rebellen” sind zurück

Wenn man den westlichen Medien glauben könnte, dann müsste man fast Sympathien für die bewaffneten Gruppen entwickeln, die sie die “syrischen Rebellen” nennen (früher nannten sie sie “gemäßigte Rebellen”) und gegen das Assad-Regime kämpfen. Doch diese geschönte Sprache verschleiert das wahre Wesen dieser Gruppen.

Während man Hamas und Hisbollah regelmäßig als “Terroristen” bezeichnet, wählt der Westen bewusst den Begriff “Rebellen”, um ein romantisches Bild von Gruppen wie der HTS zu zeichnen und ihren Ursprung und reaktionären Charakter zu verschleiern. Ein Rebell kämpft schließlich gegen Unterdrückung und Ungerechtigkeit. Tatsächlich handelt es sich aber um dschihadistische Halsabschneider, die vom Vorgänger des Islamischen Staates ins Leben gerufen wurden und ihren Ursprung in der al-Qaida haben.

Aber Moment! Jetzt könnte man sich fragen: Wo bleibt der Aufschrei? Wo ist die Verurteilung dieser Gruppe? Wo sind die Rufe nach Demokratie und Menschenrechten? Nirgendwo zu sehen. Stattdessen haben die westlichen Medien seit Beginn der Offensive dabei geholfen, den Ruf der HTS aufzubessern. Sie loben ihre “tolerante” Haltung zu den Christen, ihren “diversitätsfreundlichen” Ansatz und sogar ihr Management der Müllabfuhr im gerade eroberten Aleppo! Auch wird die Rolle des Westens, der diese Barbaren fördert, bequemerweise unter den Teppich gekehrt.

In den ersten Jahren des Syrischen Bürgerkriegs steckten die USA und ihre Verbündeten (darunter die Türkei und die Golfmonarchien) Milliarden von Dollar in die gegen das Assad-Regime kämpfenden islamistischen Milizen. Das lief unter dem milliardenschweren Syrien-Programm der CIA (“Timber Sycamore”) – eines der teuersten in der Geschichte. Eine ganze Reihe von dschihadistischen Gruppen wurde dabei mit Waffen versorgt und ausgebildet. Das ganze Ausmaß des Programms wurde nur noch vom früheren “Dollardschihad” in Aghanistan übertroffen, wo die US-Unterstützung für die Mudschahidin die Boden für den Aufstieg der Taliban bereitete.

Die HTS, die hinter der aktuellen Offensive steckt, entstand aus der al-Nusra-Front, dem syrischen Ableger der al-Qaida und größter Nutznießer des CIA-Programms. Ihr Führer ist Abu Muhammad al-Dscholani – ein Mann, der sich jetzt “gemäßigt” gibt, aber genauso reaktionär ist wie Osama bin Laden und der ehemalige IS-Chef Abu Bakr al-Baghdadi.

Dscholanis Karriere als Islamist begann als Mitglied beim Islamischen Staat im Irak, einem Vorgänger des IS, bevor er sich mit seinen irakischen Weggefährten überwarf und die al-Nusra-Front unter dem direkten Kommando der al-Qaida gründete. Später schlug er vor, öffentlich mit al-Qaida zu brechen, aber der Organisation im Geheimen die Treue zu schwören. Er sah dies als Möglichkeit, die Unterstützung des Westens und in der Region zu gewinnen. Es wird berichtet, dass al-Qaida diesen Vorschlag abgelehnt hat, aber das werden wir wohl nie erfahren.

Dscholani verpasste der HTS in der Zwischenzeit ein neues Image und präsentierte sich mehr als eine national orientierte Organisation in Syrien, die keine Interesse daran hat, ihre Abart des Islamismus in andere Ländern zu verbreiten. Das war nur ein taktisches Manöver und Teil einer breiteren Strategie, um die HTS für die westlichen Mächte akzeptabler zu machen. Während Gelder und Waffen von den USA und ihren Verbündeten wie der Türkei, Saudi-Arabien und Katar nach Syrien flossen, passten Gruppen wie die al-Nusra-Front ihre Rhetorik an ihre Gönner an. Während sie in der Öffentlichkeit daher abstreitet, dass sie Ambitionen über Syriens Grenzen hinaus hegen, bleibt sie doch eine dschihadistische Organisation, die sich der theokratischen Herrschaft verschrieben hat.

Indem der Westen und seine Verbündeten im syrischen Bürgerkrieg Öl ins Feuer gießt, wird die Saat der Barbarei in der gesamten Region verbreitet. Die Strategie des “kontrollierten Chaos” hat nicht nur seine Ziele nicht erreicht, sondern auch Kräfte entfesselt, die außerhalb seiner Kontrolle stehen. Der Aufstieg des IS, der Wildwuchs an dschihadistischen Gruppierungen und die massenhafte Vertreibung von Millionen sind direkte Konsequenzen dieser Intervention.

Im Jahr 2018 führte die Intervention Russlands (mit seiner Luftüberlegenheit) und mit dem Iran verbündeter Gruppen (darunter die Hisbollah) jedoch zu einer Pattsituation, die das syrische Regime rettete und die dschihadistischen Gruppen in der Provinz Idlib an der türkischen Grenze isolierte. Durch die Kontrolle aller wichtigen Versorgungswege aus und nach Idlib wurde die Provinz faktisch zu einem türkischen Protektorat und die HTS zu einem vor allem von der Türkei kontrollierten Erfüllungsgehilfen.

Neben der Türkei (und mit ihrer Erlaubnis) wird die CIA zweifellos Kontakte zu gewissen Kampfgruppen an der Front aufrechterhalten haben, die früher Geld und Waffen an die HTS lieferten. Darüber hinaus hat die Türkei eine Reihe von militärischen Außenposten in der Region errichtet, um sie vor Angriffen durch Assad und iranische Streitkräfte zu schützen.

Obwohl der türkische Präsident Recep Erdoğan öffentlich vor Ereignissen in Syrien gewarnt hat, besteht kaum ein Zweifel daran, dass die aktuelle Offensive von der Türkei vorbereitet und koordiniert wurde. Die modernen Waffen, Drohnen und die logistische Unterstützung lassen einen Organisationsgrad erkennen, der ohne direkte türkische Beteiligung unmöglich wäre. Darüber hinaus sorgt die Kontrolle der Türkei über den grenzüberschreitenden Handel und die Versorgungslinien dafür, dass das Überleben der HTS von Ankara abhängig bleibt.

Es ist kein Geheimnis, dass Erdoğan (der sich nie davor geziert hat, mit islamistischen Fundamendalisten zu flirten) schon lange seinen Einfluss auf Syrien ausbreiten wollte. Das ist Teil seines großen Ziels: ein Revival des osmanischen Reiches und eine Ausdehnung der türkischen Kontrolle über ganz Nordsyrien und den Nordirak. In diesem Plan ist Aleppo ein Schlüsselelement, so wie Mossul und die nördlichen kurdischen Gebiete im Irak. Auch will er schon lange die kurdischen Gebiete in Nordostsyrien (Rojava), wo sich eine der PKK nahestehende Organisation (die PYD) an der Macht hält, einer ethnischen Säuberung unterziehen. Während diese Zeilen geschrieben werden, ist eine weitere Offensive von türkischen Stellvertretern schon auf dem Weg zur kurdischen Stadt Manbidsch.

Während die Türkei zweifellos hinter dem gegenwärtigen Einsatz steckt, wäre es albern, zu glauben, dass die CIA und der Mossad nichts von den Vorbereitungen einer Offensive mitgekriegt hätten. Wahrscheinlicher ist es in Wirklichkeit, dass sie ihren Segen gegeben haben. In den vergangenen Tagen haben die israelischen Streitkräfte den Druck auf die Hisbollah im Libanon – einen wichtigen Verbündeten Assads – mit mehr als hundert Bombenangriffen aufrechterhalten und auch Bewegungen über der syrischen Grenze ins Visier genommen. Im Wesentlichen haben sie die Versorgungslinien des Assad-Regimes angegriffen, um den Vormarsch der Dschihadisten zu unterstützen.

Das Assad-Regime: ein ausgehöhlter Staat

Der rasche Fall von Aleppo und Hama unterstreicht die Schwäche von Assad und offenbart ein Regime, das komplett ausgehöhlt wurde und nur noch durch die äußere Unterstützung vom Iran und von Russland am Leben erhalten wird. Diese Abhängigkeit verdeutlicht das Ausmaß, in dem Syrien durch mehr als ein Jahrzehnt Krieg ruiniert worden ist.

Vor dem Bürgerkrieg war Syrien eine der fortgeschrittensten Gesellschaften im Nahen Osten. Nachdem durch eine besondere Verkettung von Umständen der Kapitalismus in den 70er-Jahren abgeschafft wurde, konnte sich das Land stark industrialisieren, modernisieren und ein hohes Kultur- und Sozialleistungsniveau erreichen, was es von den meisten seiner Nachbarn abhob. Auch mit der Rückkehr des Kapitalismus in den 90er-Jahren blieben viele dieser Fortschritte erhalten. Doch der vom Westen geschürter Bürgerkrieg löschte alle diese Errungenschaften aus und mehr.

Die menschlichen Kosten des Syrienkonflikts sind erschütternd. Mehr als eine halbe Million Menschen sind getötet worden, und Millionen weitere wurden vertrieben. Das Gefüge der syrischen Gesellschaft ist zerrissen, die Gemeinschaften sind entlang konfessioneller Grenzen gespalten und ganze Generationen wachsen im Schatten des Krieges auf.

Allein von 2011 bis 2021 schrumpfte das BIP des Landes um über 60%. Die Arbeitslosigkeit liegt bei über 50%. Infrastruktur wie Straßen, Schulen und Krankenhäuser sind zerstört. Über 90% der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze und müssen mit weniger als zwei Dollar pro Tag auskommen. Die Hyperinflation, die durch die US-Sanktionen und eine ebenfalls durch die US-Sanktionen verursachte Bankenkrise im benachbarten Libanon noch verschärft wurde, hat Millionen von Menschen ins Elend gestürzt. Laut einer Umfrage aus dem Jahr 2023 gaben allein in der Region Aleppo rund 11% der Familien an, dass ihre Kinder arbeiten, vor allem weil die Haushalte zu wenig verdienen.

Den Grad des Verfalls unterstreicht, dass die Produktion von Captagon (ein während des Krieges weit verbreitetes Amphetamin) zu einer der Haupteinnahmequellen des Regimes geworden ist. Die Korruption grassiert, und in der Bevölkerung herrscht eine Stimmung der Frustration. Das ist der Grund, warum die Dschihadisten so leicht große Städte wie Aleppo einnehmen konnten, die während des Bürgerkriegs jahrelang umkämpft waren.

Ein großer Teil der Bevölkerung ist einfach so zermürbt von dem Regime, dass es sie nicht mehr interessiert, ob es bleibt oder verschwindet. Das ist das genaue Gegenteil von dem, was während des Bürgerkriegs geschah, als sich die Mehrheit der Bevölkerung hinter das Assad-Regime stellte, um sich den dschihadistischen Wahnsinnigen entgegenzustellen. So ist das Assad-Regime gewissermaßen zu einem Phantom geworden, das sich auf seine russischen und iranischen Gönner verlässt, um sich am Leben zu erhalten. Von besonderer Bedeutung ist hier die Hisbollah, deren Eliteeinheiten bei der Bekämpfung der dschihadistischen Opposition in Syrien eine Schlüsselrolle spielten. Die meisten dieser Einheiten wurden jedoch im vergangenen Jahr in den Libanon verlegt, um gegen Israel zu kämpfen.

Das Gleichgewicht bricht zusammen

Der US-Einmarsch im Irak, die Zerstörung der irakischen Armee und die gescheiterte US-Intervention in Syrien (die solche Formationen wie die al-Nusra-Front und den Islamischen Staat hervorgebracht hat) haben letztendlich einen neuen Status Quo im Nahen Ost hergestellt, in dem der Iran sich als stärkste Regionalmacht etabliert hat.

Mit dem Iran verbündete Milizen wie die Hisbollah im Libanon erhielten Unterstützung aus der Bevölkerung weil sie als die Einzigen angesehen wurden, die gegen die Imperialisten und die Dschihadisten kämpfen. Vom Irak über Syrien bis zum Libanon wurden diese kampferprobten Milizsoldaten, deren Zahl in die Hunderttausende geht, eine ernstzunehmende Kraft. Im Kampf gegen den Islamischen Staat im Irak wurden sie sogar die stärkste Kraft, auf die sich der Westen stützen konnte.

In Syrien eilten die iranischen Revolutionsgarden, Kämpfer auf dem Irak und die Hisbollah dem Assad-Regime zu Hilfe. Ihre Position wurde weiter gefestigt, als Russland an ihrer Seite in den syrischen Bürgerkrieg eingetreten war. Dem russisch-iranischen Bündnis gelang es schließlich, die dschihadistische Opposition und damit auch die westliche Intervention in Syrien zu schlagen.

Die Türkei schlug sich in der Zwischenzeit auf beide Seiten des Konflikts. Als sie erkannte, dass sich der Wind im Bürgerkrieg drehte, wechselte die Türkei, die bis dahin ein wichtiger Teil der US-Intervention war, die Seiten und schmiedete eine Allianz mit dem Iran und Russland. Diese Allianz schwächte die USA weiter.

Für Russland repräsentierte Syrien den wichtigsten Brückenkopf in der Region und einen entscheidenden Punkt, um seinen Einfluss im östlichen Mittelmeerraum auszuüben. Für den Iran wurde das Land zu einem wichtigen Teil seiner „Achse des Widerstands“, das Teheran mit der Hisbollah im Libanon verbindet.

So wurde auf den Trümmern, die die westlichen Interventionen im Irak und in Syrien hinterließen, ein neues Gleichgewicht in der Region geschaffen, aus dem der Iran und seine Verbündeten als Sieger hervorgingen. Der US-Imperialismus musste die neuen Verhältnisse widerwillig akzeptieren, da seine eigene Macht und sein Einfluss abnahmen. Das konnten sich die Verbündeten der USA, insbesondere Israel, nicht leisten.

Mit der relativen Schwächung der Hisbollah im Krieg gegen Israel  wird das nun jedoch auf den Kopf gestellt. Und genau hier kommt Israel den Dschihadisten zu Hilfe.

Die Times of Israel bringt die Wahrheit aus erster Hand. In einem aufschlussreichen Artikel mit dem Titel “Syrische Rebellen machen für den Erfolg ihres Vorstoßes offenbar auch die israelischen Luftschlägen auf die Hisbollah verantwortlich” heißt es:

“’Niemand weiß, ob der Iran und das [Assad-]Regime ohne die jüngsten israelischen Angriffe in Syrien geschwächt worden wären, die es uns ermöglicht haben, zurückzukehren und das Land zu befreien‘, sagte ein Mann, der als Oppositionsaktivist aus der Gegend von Aleppo beschrieben wird, in einem am Sonntag ausgestrahlten Kommentar gegenüber dem öffentlichen israelischen Sender Kan. Israel führt seit langem regelmäßig Angriffe auf iranische Ziele und Waffenlieferungen in Syrien durch.”

“Ein anderer Rebellenvertreter aus dem Gebiet Idlib, der mit dem Sender sprach, dankte Jerusalem und sagte, die Opposition sei „sehr zufrieden“ mit Israels Vorgehen gegen die Hisbollah und andere vom Iran unterstützte Akteure. Die Hisbollah ist erklärtermaßen bestrebt, Israel zu vernichten.”

“’Sie beschuldigen uns, mit Ihnen zu kooperieren, weil wir sehr zufrieden waren, als Sie die Hisbollah angegriffen haben, wirklich zufrieden, und wir sind froh, dass Sie gewonnen haben‘, sagte die Quelle.”

Die vom Westen unterstützten Kriege Israels gegen Gaza und den Libanon und der verzweifelte Versuch des US-Imperialismus, seine Vorherrschaft im Nahen Osten aufrechtzuerhalten, haben in der Tat den Nährboden dafür geschaffen, dass die Islamisten erneut ihre hässliche Fratze erheben können.

In der Folge kehrt auch der ganze reaktionäre Müll zurück, der durch das Gleichgewicht zurückgehalten wurde. Da der Iran im Libanon und Russland in der Ukraine beschäftigt waren, sah Erdoğan seine Chance, neue „Fakten vor Ort“ zu schaffen, indem er die HTS unterstützte, damit sie erneut gegen das Assad-Regime zu den Waffen greift. Ihr Marsch auf Damaskus verändert nun rasch das Gefüge der Region, was weitreichende Folgen hat.

Es zeugt von dem schmutzigen Zynismus des israelischen und westlichen Imperialismus, dass sie den Vormarsch der Dschihadistenbanden erneut stillschweigend unterstützen, weil sie darin einen Schlag gegen ihren Hauptfeind, den Iran, sehen. Ihnen ist egal, dass das Syrien in den Abgrund stoßen und die gesamte Region destabilisieren könnte.

Neue Weltordnung

Während die USA und Israel sich hinter die Islamisten stellen, versuchen Russland und der Iran, das Regime und ihre eigenen Interessen in dem Land so gut wie möglich zu retten. Auch China hat seine Unterstützung für Assad erklärt. Es zeichen sich die Umrisse eines weiteren Konfliktes ab, bei dem der US-Imperialismus und seinen Verbündeten auf der einen Seite und der Block aus Russland, China und ihren Verbündeten auf der anderen Seiten stehen.

Die postsowjetische Weltordnung, in der die USA die einzige Supermacht auf dem Planeten war, bricht zusammen, und Washington wird vom Kreml und Peking herausgefordert. Dieses neue Kräftegleichgewicht eröffnet aber auch anderen Ländern wie der Türkei die Möglichkeit, zwischen diesen beiden Blöcken zu balancieren, um sich mehr Handlungsspielraum zu verschaffen. 

Die Türkei ist NATO-Mitglied. In den letzten Jahren hat sie sich jedoch auf internationaler Ebene Russland und auf regionaler Ebene dem Iran angenähert. Während der Westen Russland mit Sanktionen belegt hat, hat die Türkei von guten Geschäften mit Moskau profitiert, auch von Geschäften, die den Russen dabei helfen, die westlichen Sanktionen zu umgehen. Nach dem Bürgerkrieg in Syrien einigten sich die Türken mit den Russen und Iranern darauf, den Westen mit gemeinsamem Einsatz zu vertreiben. Jetzt aber schlägt das Pendel wieder in die andere Richtung. Erdoğan sieht seine Chance gekommen und verlangt von den USA Zugeständnisse: Sie sollen seinen Feldzug zur Übernahme eines größeren Teils von Syrien unterstützen.

Sozialismus oder Barbarei

Jahrzehntelang haben die Imperialisten im Nahen Osten gewütet und ihn Mal für Mal weiter auf den Pfad der Barbarei getrieben. Sie haben diese einst blühende Wiege der Zivilisation in ein unfruchtbares Ödland voller Schmerz, Schrecken und Leid verwandelt. Die Kriege Israels sind keine Ausnahme. Jetzt drohen sie überzuschwappen und ein Land nach dem anderen zu destabilisieren, was einem regionalen Flächenbrand mit verheerenden Folgen die Lunte legt.

Im Westen wird die Idee verbreitet, dass der Nahe Osten der zivilisatorischen Intervention westlicher Mächte bedarf, damit er nicht in einen fanatischen islamischen Fundamentalismus abgleitet. In Wirklichkeit sind der westliche Imperialismus und seine Verbündeten für all das Elend verantwortlich, das die Massen im Nahen Osten zu ertragen haben. Ohne die Unterstützung des Westens hätten die tollwütigen Dschihadisten nicht einen einzigen Tag überleben können.

Was in dieser Region am deutlichsten zutage tritt, ist das Wesen des Kapitalismus: das engstirnige Interesse einiger weniger Kapitalisten an der Spitze der Gesellschaft, das über dem Interesse der Masse der Menschheit steht. Es offenbart eine Klasse, die nicht nur unfähig ist zu herrschen, sondern deren Herrschaft dem zivilisierten Leben diametral entgegengesetzt ist.